Klage gegen Planet 49 abgewiesen..


Mit dem Aktenzeichen 3210Js 214106/11 ist/soll in Frankfurt von der Staatsanwaltschaft eine Klage gegen Planet 49 (Verdachtes des Betruges) zurückgewiesen worden sein.

Der Kläger (deutscher Bürger) wehrte sich gegen einen Vertrag, den er via PIN  (Zugestellter Code via Handy) abgeschlossen haben soll. Er konnte dabei nachweisen, das am besagten Tag, das Handy weder in seinem Besitz noch von sonst jemandem in Betrieb genommen worden sein konnte. Er stellte darum über seinen Rechtsanwalt Strafanzeige auf Verdachtes des Betruges.

Die Klage wurde nun anscheinend abgewiesen: Der Kläger veröffentlicht seither unter http://www.verbraucherschutz.tv (ab 15.7.2011 Post 115) Teile aus dem Schreiben. Er beklagt sich diesbezüglich, dass nach seiner Meinung die Staatsanwaltschaft (Post 126 und 127) keine Mühe gegeben habe um den “Fall” aufzuklären bzw. die Fakten zu prüfen.

Er zeigt an, dass ihm mitgeteilt wurde…

“Ob eine Anmeldung durch den Anzeigeerstatter per SMS oder über das Internet stattfand, oder ob die Abbuchung tatsächlich ohne vorangegangene Willenserlärung des Anzeigeerstatters erfolgte, lasst sich nicht mehr aufklären.
Denkbar ist auch, dass der Anzeigeerstatter oder ein Angehöriger versehentlich und ohne es zu bemerken an einer derartigen Veranstaltung teilnahm und damit unbewusst die kostenpfichtigen Dienste der Beschuldigten in Anspruch nahm.
Letztlich ist auch die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, dass Dritte an die Daten des Anzeigeerstatters gelangten und diese mißbräuchlich eingegeben haben ”

Unsere Meinung:

Es mag hart klingen, aber die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat richtig entschieden. Eine Klage wegen Betruges muss auf handfesten Tatsachen abgestützt sein. Der Kläger kann nur mutmaßen, das etwas nicht mit richtigen Dingen her gegangen sein muss, da sein Handy zu diesem Zeitpunkt nicht in seinem Besitz war.  Der Beklagte gibt aber an, dass die Zustimmung zum Vertrag mit einem Bestättigungs-Code (PIN) via SMS an den Kläger gelangt ist und mit diesem Code dem Vertrag zugestimmt wurde. Der Beklagte kann hier davon ausgehen, dass der Kläger im Besitz seines eigenen Handy sein muss oder die “Aufsicht” über dieses Gerät hat. Das besagte Handy war zu diesem Zeitpunkt nicht als “Verloren” oder “Gestohlen” gemeldet.

Der Kläger meldet wohl, dass der Beklagte mit “raffinierter Methode” an seine Handy-Nummer gelangt sei, und lässt sogar offen ob nicht noch ein Dritter hier ein unfaires “Spiel” gespielt habe. Der Nachweis des Betruges kann aber so nicht erbracht werden und die Staatsanwaltschaft musste die Klage abweisen.

Die ganze Sache hat aber nichts mit den vielen anderen fraglichen Fällen zu tun die man Planet 49 und CO vorwirft.

Quelle: Uns liegen keine offiziellen Schreiben vor, der Inhalt stammt vom Forum von verbraucherschutz.tv. Hier wird von einem Heinz s. obiges berichtet. Seit dieser Veröffentlichung hagelt es Anfragen was den nun zu tun sein. Wir bedauern sehr, dass diese Klage abgelehnt wurde, können aber den Stadtanwalt aus obigen Gründen verstehen.

Edit: 19.7.2011. Die obigen Worte können fälschlicherweise so verstanden werden, dass wir Heinz S. nicht glauben. Dies ist in keinem Fall so. Wir danken dem Herausgeber von Verbraucherschutz.tv für seinen Hinweis.. (siehe weiter unten)

Weiter Links:

Die Methoden der Planet 49 >>>
Wer ist Planet 49 >>>
Muster einer AGB von Planet49 >>>
Wissenswertes von Lesern >>>

5 Antworten zu “Klage gegen Planet 49 abgewiesen..

  1. Also: Als Herausgeber von verbraucherschutz.tv möchte ich das mal “gegenkommentieren”. Dass das Gericht nicht anders entscheiden konnte macht es nicht besser, und dass “Im Zweifel für den Angeklagten” ist nicht immer Justitias bester Weg zur Wahrheitsfindung ist, bestätigt sich hier einmal mehr. Was denn nun wenn Heinz S. Recht hat? Du bist nah dran, ihm hier zwischen den Zeilen Lügerei zum Selbstschutz oder Debilität vorzuwerfenund letztendlich auch, dass er der “gerechten” Sache doch mehr schadet als nutzt durch seine Hartnäckigkeit. Ich sehe das etwas anders: Heinz wehrt sich und hat nun mal Pech gehabt – würden sich mehr Leute wehren, dann könnte man der Sache schneller ein Ende setzen. Wo liegt denn der Unterschied zu den dir vorliegenden Fällen? Was ist denn da rechtlich “deutlicher”.

    • Hallo Herausgeber von Verbraucherschutz.tv
      Heinz S. würde ich mit allen unseren Mitteln unterstützen, dass er den Weg vor Gericht nicht scheut, loben wir mehr, als nun die Ablehnung des Begehrens. Wir glauben Heinz S. seine Begebenheit, da wir hunderte solcher oder ähnlicher E-Mails haben. Wir unterstellen ihm weder Lügen noch sonst etwas. Die Klage aber, hatte da keine wirklichen Beweise, doch keine Chance vor einem Richter und hätte noch mehr Kosten verursacht. Unsere Meinung daher, die Klage wurde abgelehnt, weil es keinen Beweis gibt für den Versuch eines Betruges.

      Das stellt aber nicht Heinz S. in Frage oder seine Aussagen. Und siehe beim Post von Robert Koch, es geht sehr schnell weiter. Wenn Heinz S. Unterstützung braucht kann er sich bei uns melden.

      Als Indiz für einen “versuchten Betrug” würden wir ihm dann unsere ca. 100 Mails geben, bei denen fast ähnlich gehandelt wurde. Der Richter müsste wohl auch in diesem Fall nur “Diesen” beurteilen und unsere Mail dürfte er nicht einmal zur Kenntnis nehmen, aber es würde evtl. ein bisschen die Meinung formen.

      • Hallo Herausgeber von Verbraucherschutz,
        mir ist es ähnlich wie Heinz S. ergangen.Planet 49 hat auf zwei Mails überhaupt nicht reagiert.Nach meinem ersten Einspruch konnte ich die Deaktivierung bei MindMatic feststellen .Ich kann nicht nachvollziehen, wie diese Unternehmen zu meiner Handy-Nr. gekommen ist. Ich habe keine Aktivierung irgend eines Dienstes dieses ²Vereins” vorgenommen und wurde über die Handyrechnung von t-Mobil abgezockt.
        Nachdem ich die Verbraucherschutz-TV Seite mit den vielen Fällen seit 2009 gelesen habe bzw. das Frankfurter Urteil(3210Js214106/11) eingesehen habe ,scheinen mir weitere Aktivitäten meinerseits zwecklos.
        Ich würde gern Kontakt zu Herrn Heinz Schumann aufnehmen.

  2. Hallo,
    auch ich bin betroffen, zweimal 4,99 Euro abgebucht und zum glück war meine Handy karte dann aufgebraucht, hab sie nicht mehr aufgeladen.

    Heinz, bitte melden, wir sollten uns alle zusammen tun.

    meine e-mail: palme97@web.de

    frustrierte grüße

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