Anmerkungen von Beluga59 zu der Rückweisung diverser Anklagen bei der Staatsanwaltschaft Potsdam, wegen Betrug.

Für andere Betrügereien wurde Burat und RA Bernhard S. zu 1 1/2 Jahren Haft auf Bewährung am 17.2.2012 verurteil. >>>

Am 29.11.2011 wurden es anscheinend einer Staatsanwältin zu bunt. Die vielen Anklagen gegen die Webtrains, Burat u.a. lagen schon lange (seit 11.1.2010) auf ihrem Schreibtisch herum und mussten erledigt werden. Wie sie dies tat können wir nicht beurteilen, jedoch sind einige (wenn nicht alle) mit einigen Fragezeichen zu beachten.

Nehmen wir mal als Beispiel die Strafanzeige vom 10. Januar 2010 wegen Betrug als Mitglied einer Bande.

Hier wird ganz klar angeschrieben, dass die Seiten im Jahr 2009 der betroffenen Firma in mehreren Urteilen als zuwenig informierend beurteilt wurden, jedoch der/die Betreiber dies Anfangs 2010 geändert habe. Und nun folgt eine Passage die wohl niemand verstehen kann, zumal im nachfolgenden von der Seite outlets.de und deren Urteile gesprochen wird.

Von welchen Seiten hier die Staatsanwältin spricht kann man erst erkennen wenn man liest auf welche Urteile sie sich bezieht. Langen (AZ: 58 C 6/10), Witten (2C 585/10) und Detmold (Az: 7 C 1/11) müssen herhalten für die Begründung.  Die Urteile Witten und Detmold betreffen also die Seiten Outlets.de. Urteile auf deren fehlende rechtsprägende Bedeutung ausdrücklich hingewiesen wird.

Auf dieser Seite waren aber zu KEINEM ZEITPUNKT auf der STARTSEITE Kostenhinweise. Auch waren diese NIE direkt unter dem Anmelde-Button.  Auch heute steht auf dieser Startseite nichts von Kosten.

Den Freibrief für Burat und CO gibt Sie aber mit folgendem (wirklich schwer nachvollziehbaren) Aussagen

Es mag irritieren dass hier outlets.de der Webtrains GmbH untergejubelt wird, eigentlich ist diese Seite ja ein Projekt der iContent. Personenbezogen mag es ja stimmen, für beide zeichnet Herr Burat. (Stand des Schreibens 11/2010)

Die Webttrains GmbH ist ja bekannter für die “vielsagenden” Projekte wie routenplaner.de / routenplaner-service.de / kochrezepte-sammlung.de / songtexte-24.de / gedichte-download.de / Lyrics-finden.com /Gedichte-downloaden.de / Gifs-sammlung.de / tattoos-vorlagen.de / Cocktails-rezepte.de usw.

Hier gibt es massenhaft Seiten die auf der Startseite keinen Kostenhinweis haben, im Gegenteil, ganz perfide wird auf ein Gewinnspiel hingewiesen (Abgelaufen am 31.12.2011) bei dem 5000 Euro zu gewinnen sind, dieser aber zu Anmeldung zu einem ABO führt. Beispiel Kochrezepte-Sammlung.de am 3.1.2012 um 06:00 Uhr . Natürlich steht rechts der Anmeldung der Hinweis auf die Kosten. Aber weder unterhalb des Buttons noch auf der Startseite wird etwas erwähnt

Die Staatsanwaltschaft Potsdam vermischt also Seiten und Urteile von unterschiedlichen Firmen, erklärt dass auf allen Startseiten der Hinweis gegeben sei, dass Kosten anfallen. Ja und auf welcher Seite aus der Feder des Herrn Michael Burat sind die Kostenhinweise gleich unterhalb des Anmelde-Buttons??? Wir kennen keine.

Ich erspare Ihnen lieber Leser und liebe Leserin die weiteren Begründungen. In jeder wird wild durcheinander von Seiten und Firmen immer nur das für den Angeklagten beste Beispiel herausgenommen, selbst dann wenn es im Zusammenhang gar keine solchen gibt.

Ich als Laie muss hier zur Auffassung kommen, hier hat jemand einen Stapel Papiere zwischen 2 Cafepausen vom Schreibtisch haben wollen oder muss sich sehr gut mit dem Angeklagten verstehen. Aber eben ich bin Laie und so sind dies reine Mutmassungen.

Für mich sind diese Begründungen mehr als peinlich. Peinlich für eine Staatsanwaltschaft die Weltfremd einem für mich offensichtlichen Betrug, den Weg frei macht um weiter mit Nutzlosseiten Bürger in eine Abo zu lotsen.

Festzuhalten ist, dass all dies nichts mit der Zahlungspflicht der “Betrogenen” zu tun hat. Jedoch kann so Herr Burat auf seinen Blog frohlocken. Was er dann auch tut. Er ist sich zwar nicht ganz sicher ob es nun Potsdam oder Postdam heisst aber er nahm die Ablehnungen zur Kenntnis.

Informativ:

Quelle der Begründungen als PDF >>>

Weitere Meinungen dazu >>> (Patchworkmarkt.com)

Verbraucherschutz.tv wohl auch am Ende des Verständnis >>>