Oracle verliert wichtigen Prozess


Weiterverkauf gebrauchter Download-Software rechtmäßig

Einmal mehr informiert die Kanzlei Dr. Bahr über ein nicht unwichtiges Urteil, Dass Urteil in der Rechtssache C-128/11  UsedSoft GmbH / Oracle International Corp.

Hier geht es um einmal gekaufte Lizenzen einer Software. Der Käufer brauchte diese nicht mehr und verkaufte diese an UsedSoft. Diese boten die gebrauchten Lizenzen neuen Käufern an. Die „kleine“ usedSoft wehrte sich gegen ein negatives Ersturteil des LG München.

Dies wollte sich ORACLE nicht bieten lassen und bekam zuerst Recht und nun ein ganz böses aufs Dach. Dieses Urteil könnte im Lizenzrecht ein grosse Bedeutung erlangen. Viele Firmen bieten ihre Software unter einem Lizenzvertrag zum Download an. Das Gericht hält hier fest:

In diesem Zusammenhang stellt der Gerichtshof klar, dass jeder spätere Erwerber einer Kopie, für die das Verbreitungsrecht des Urheberrechtsinhabers erloschen ist, rechtmäßiger Erwerber in diesem Sinne ist. Er kann also die ihm vom Ersterwerber verkaufte Kopie auf seinen Computer herunterladen.

Hier ist zu beachten, dass Oracle eben dieses Handel ausschliesslich in den Lizenz- Bedingungen verbietet. Die „grosse“ Oracle muss sich nun fügen und useSoft fährt mit einem grossen Verliere im Gepäck weiter ihren Weg.

Lesen Sie den ganzen Beitrag auf dem Blog der Kanzlei Dr. Bahr >>>

Das negativ – Urteil vom LG München >>>

Ursprungsquelle: Pressemitteilung des EuGH v. 03.07.2012

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Eine Antwort zu “Oracle verliert wichtigen Prozess

  1. Sorry, Beitrag gelungen, aber die Fotomontage einfach geil, hat das UsedSoft schon gesehen…
    Danke Beluga für diesen und viele Beiträge…

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